In der Podiumsdiskussion der vier Bürgermeisterkandidaten für Bad Oeynhausen hat der Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Prof. Dr. Thomas Schmidt, der BBO eine vermeintliche Nähe zur AfD unterstellt. Dieser Vorwurf ist nicht nur falsch, sondern auch politisch durchsichtig und unseriös.
Der Hintergrund des Vorwurfs
In der vergangenen Legislaturperiode hat die BBO einem Antrag der AfD zugestimmt. Es handelte sich bei dem Antrag um die Forderung für den „Rückbau des Provisoriums der Mindener Strasse“.
Was dabei jedoch bewusst verschwiegen wird:
Dieser Antrag war inhaltlich identisch mit einem Antrag, den die BBO selbst bereits ein Jahr zuvor eingebracht hatte. Damals wurde unser Antrag von der Ratsmehrheit abgelehnt. Als die AfD den wortgleichen Antrag erneut stellte, haben wir diesem zugestimmt – aus einem einfachen Grund: Wir stehen zu unseren eigenen inhaltlichen Positionen, unabhängig davon, von wem sie eingebracht werden.
Unsere Grundhaltung
Die BBO lässt sich in ihrer Arbeit allein von den Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Bad Oeynhausen leiten – nicht von Parteitaktik, parteipolitischen Kalkülen oder ideologischen Grabenkämpfen. Wir stimmen einem Antrag nicht deshalb zu oder lehnen ihn ab, weil er von einer bestimmten Partei kommt, sondern ausschließlich nach seiner inhaltlichen Qualität und seinem Nutzen für die Stadt.
Zur Klarstellung
Versuche, aus einer solchen Entscheidung eine angebliche Nähe zur AfD zu konstruieren, weisen wir entschieden zurück. Die BBO steht fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir grenzen uns klar von extremistischen Strömungen – gleich welcher Richtung – ab.
Wer uns dennoch in eine „rechte Ecke“ stellen will, betreibt nicht Sachpolitik, sondern versucht mit Unterstellungen und Diffamierungen, von eigenen inhaltlichen Schwächen abzulenken.
Unser Anspruch
Die Bürgerinnen und Bürger in Bad Oeynhausen können sich darauf verlassen: Die BBO steht für sachorientierte, bürgernahe und parteiunabhängige Politik. Wir lassen uns nicht von Schlagworten oder parteipolitischen Manövern leiten, sondern von dem, was für unsere Stadt am besten ist.
BBO – Klartext statt Schlagwort. Für Bad Oeynhausen.